Politische Ideen für Deutschland

Autor: Karlheinz Körner
Die untenstehenden Punkte stellen meine persönliche Überzeugung dar. Ich bin mir bewusst, dass dies nicht der Mainstream der allgemeinen politischen Meinung ist. Trotzdem bin ich in den letzten 10 Jahren in meiner Meinung durch die Tatsachen bestätigt worden.

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Asyl

 

Fluechtlinge

Ausgangslage

Deutschland ist für Asylbewerber und Wirtschaftsflüchtlinge jeglicher Art attraktiv. Da Sozialhilfe an jeden, gleich welcher Staatsangehörigkeit, gezahlt wird, bleibt Deutschland auch weiterhin ein Zufluchtsland für alle, die anderswo schlechter leben. Und davon gibt es viele Plätze auf der Welt. Die Zuwanderung wurde zwar durch die Änderung der Asylgesetze etwas eingedämmt, aber nicht gänzlich verhindert. Die Tatsache, dass nur wenige letztlich als politisch Verfolgte anerkannt werden, sollte zu denken geben.

Fehlerursachen

Personen nicht deutscher Staatsangehörigkeit wird das deutsche soziale Netz angeboten und damit Wirtschaftsflüchtlinge begünstigt.

Die Zuwanderung aus anderen Ländern wird von Deutschland nicht zur Vermehrung des eigenen Wohlstandes genutzt, sondern zehrt die Finanzen stattdessen aus.

Die Aufhebung der Grenzkontrollen an Deutschlands Grenzen war zwar zunächst positiv, hat sich aber durch das nicht Einhalten der Vereinbarungen der Aussengrenzen-Länder ins Gegenteil verkehrt.

Ziel

Aus den Erfahrungen des II. Weltkrieges ist zu verstehen, dass politisch Verfolgte in Deutschland eine Zuflucht haben sollen. Dies gilt aber nur für wirklich politische Verfolgte. Es besteht auch kein moralisches Recht für alle Verfolgten dieser Welt nur in Deutschland Zuflucht zu beanspruchen. Aus grundsätzlichen Erwägungen sollten auch Angehörige von Terrorgruppen und Separationsbewegungen nicht unterstützt werden. Außerdem ist es immer besser, die Bedrohten innerhalb oder in unmittelbarer Nähe der Länder zu unterstützen, die ihr Heimat darstellen, als sie nach Deutschland zu verpflanzen.

Es sind folgende Ziele zu erreichen:

  • KONTROLLIERTE Aufnahme von Asylsuchenden, aber auch von Wirtschaftsflüchtlingen.
  • keine oder nur geringe Unterstützung von Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit
  • Amortisation der Unterstützungs- und Eingliederungskosten
  • Heranziehen zur preisgünstigen Arbeit
  • Konsequentes Abschieben bei fehlendem Arbeitsbedarf
  • Eingliederung als deutscher Staatsangehöriger innerhalb von 8 Jahren oder Abschiebung.

Lösung

  • Spezialfalls 2016: Sofortige Rückkehr zu Grenzkontrollen. Der Vertrag von Lissabon funktioniert offensichtlich nicht mehr und muss neu verhandelt werden.
  • Sozialhilfe nur noch für Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit. Für andere Personen nur eine Zeit von ca. 2 Monaten Unterstützung, dann konsequentes und sofortiges Abschieben in das Land der gewählten Staatsangehörigkeit.
  • KEINE Unterstützung von Personen mit zwei Staatangehörigkeiten. Diese Tatsache ist von der Person selbst gewählt und daher nicht in der Verantwortung Deutschlands.
  • KONTROLLIERTE Aufnahme von Asylsuchenden, aber auch von Wirtschaftsflüchtlingen. In der Zeit der Integration wird der Arbeitgeberanteil zur Rentenversicherung nicht der Person gutgeschrieben, sondern der Allgemeinheit als Gegenleistung für die Integrationskosten zugeschlagen.
  • Heranziehen zur preisgünstigen Arbeit
  • Eingliederung als deutscher Staatsangehöriger innerhalb von 8 Jahren
  • ggf. Bearbeitung von Asylanträgen durch die Botschaften in den entsprechenden Ländern und somit Verbleib der Personen in den entsprechenden Ländern.
  • Positivliste von Staaten, in denen keinesfalls Asylbedingungen vorliegen.
  • keine Zahlung von Sozialhilfe oder anderen Unterstützungen für Personen oder Angehörige, welche sich nicht in Deutschland aufhalten.
  • sofortiger Einsatz von Flüchtlingen oder Asylsuchenden in Betrieben und sozialen Einrichtungen als Praktikanten. Der Lohn ist durch die monetäre Unterstützung bereits bezahlt.
  • Einführung einer "Greencard" für Kommunen. Diese gilt für alle Einzelfälle, in denen die Kommune im Einzelfall durch Parlamentsbeschluss festlegt, dass der Nicht-Deutsche ein nützliches Mitglied unserer Gesellschaft ist und dem Bürger daher die deutsche Staatsangehörigkeit ohne bürokratisches Verfahren angeboten wird.

Soziale Komponenten

Besondere Bestimmungen bei Familien mit gemischter Staatsangehörigkeit.

Kontrolle

Nichtdeutsche Staatsangehörige, die mehr als 2 Monate Sozialhilfe bezogen haben und sich noch in Deutschland aufhalten, darf es nicht geben. Kontrolle durch Kommunen.

Bearbeitungsstand: 26.07.2017 18:32:53

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Bearbeitungsstand: 26.07.2017