Politische Ideen für Deutschland

Autor: Karlheinz Körner
Die untenstehenden Punkte stellen meine persönliche Überzeugung dar. Ich bin mir bewusst, dass dies nicht der Mainstream der allgemeinen politischen Meinung ist. Trotzdem bin ich in den letzten 10 Jahren in meiner Meinung durch die Tatsachen bestätigt worden.

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Wirtschaft

 

Ausgangslage

Die Wirtschaftspolitik stützt sich häufig auf die großen Konzerne, weil diese in der Publizität die größten Wirkungen, sowohl positiver (Minister können mit China Großaufträge in Milliardenhöhe unterzeichnen) als auch negativer (mehrere tausend Arbeitsplätze gehen bei schlechter Auftragslage verloren) haben. Der größte Teil der Arbeitsplätze wird aber von der mittelständigen Industrie gestellt.

Fehlerursachen

Die Wirtschaftspolitiker glauben, sie könnten durch staatliche Maßnahmen Arbeitsplätze schaffen.

Ziel

Förderung der mittelständigen Industrie muss verstärkt werden. Soziale Marktwirtschaft sollte das Ziel sein.

Lösung

a) Erfolgsmessung

Es sind Systeme zu entwickeln, wie der Erfolg einer Förderung gemessen werden kann.

b) Befreiung von Fesseln

Die Wirtschaft ist grundsätzlich von behördlichen Fesseln zu befreien. Dazu braucht es kein Konjunkturprogramm oder Steuerermäßigung.

Soziale Komponenten

Der Weiterexistenz der Betriebe ist im Zweifelsfall der Vorrang zu geben. Der bisherige Schutz des Einzelnen vor der "Willkür" der Betriebsinhaber bei Entlassungen ist immer dann zu Gunsten des Betriebes zu entscheiden, wenn der Betrieb Verluste macht. In der Finanzkrise hat sich die deutsche "Kurzarbeit" anscheinend gut bewährt. Dieses System könnte weiter präzisiert und in künftigen Krisen verstärkt eingesetzt werden.

Kontrolle

Staatsquote unter 50%.

Bearbeitungsstand: 04.08.2017 05:57:47

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